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Unter den Erwartungen
Bundesprogramm «Kommunal-Kombi» erweist sich als Flop
Saarbrücken (ddp). Das vom damaligen Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) eingeführte Beschäftigungsprogramm für Langzeitarbeitslose mit dem Titel «Kommunal-Kombi» hat die Erwartungen nicht erfüllt. Wie die «Saarbrücker Zeitung» (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Angaben des Arbeitsministeriums berichtet, wurden insgesamt nur 15 825 Langzeitarbeitslose nach diesem 2008 eingeführten Modell für drei Jahre eingestellt. Davon 15 400 in den neuen Ländern und nur 425 in der alten Bundesrepublik. Müntefering hatte seinerzeit die Erwartung geäußert, die Maßnahme werde für 100 000 Langzeitarbeitslose Arbeitsplätze schaffen.
Beim «Kommunal-Kombi» erhalten die Städte und Gemeinden vom Bund drei Jahre lang 50 Prozent des Lohnes, wenn sie Langzeitarbeitslose mit zusätzlichen Tätigkeiten beschäftigten. Der Bund rechnet dem Blatt zufolge bis 2012 mit Ausgaben von insgesamt 419 Millionen Euro für das Programm. Müntefering hatte ursprünglich Kosten in Höhe von 1,7 Milliarden Euro erwartet.
Als Grund für die geringen Zahlen vermute das Arbeitsministerium, dass die Kommunen nicht genügend Geld für die 50prozentige Ko-Finanzierung hatten oder nicht genügend zusätzliche Aufgaben für Langzeitarbeitslose fanden, schrieb die Zeitung.
(ddp)
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